Die Andere weist klimapolitische Belehrungen von B90/Grüne zurück

22.09.2010 - In der Lokalpresse wurde am gestrigen 21.09.10 über die Umsetzung der Aktion "Unsere Stadt fährt Rad" berichtet. Dabei werden vom 13.09. bis zum 3.10.10 beruflich oder privat gefahrene Kilometer auf dem fahrrad abgerechnet und der eingesparte Ausstoß an CO2 errechnet. Da sich bislang nur Grüne und FDP an der Aktion beteiligt haben, ließ sich der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Nils Naber zu der Bemerkung hinreißen "Die nicht teilnehmenden Stadtverordneten offenbaren damit eine gewisse Ignoranz gegenüber ihren eigenen Beschlüssen und dem Thema Klimaschutz".

Offenbar ist Herrn Naber noch nicht klar, dass der Schadstoffausstoß bereits mit dem Umstieg auf das Rad oder in den ÖPNV gesenkt wird - unabhängig davon, ob man sich an papierverbrauchsintensiven Städtewettbewerben beteiligt oder nicht.

Gerade der bündnisgrünen Fraktion stehen gegenüber der Gruppe Die Andere sicher keine klimapolitischen Belehrungen zu. Im Gegensatz zu B 90/Grüne setzen wir uns seit Jahren dafür ein, dass in den Welterbeparks das Radfahren erleichtert wird und die Baumschutzverordnung angewendet wird. Anders als die Fraktion Herrn Nabers haben wir nicht für eine Kürzung der städtischen Zuschüsse zum ÖPNV gestimmt. Die Andere organisiert auch keine Demonstrationen für historische Straßenbeläge, die Radfahrerinnen zum Fahren auf den Gehwegen zwingen.

Für Die Andere ist es nachrangig, ob die Stadt Potsdam in einem Städtewettbewerb einen goldenen Fahrradlenker gewinnt, den der grüne Baubeigeordnete dann stolz der lokalen Presse präsentieren kann. Uns geht es um nachhaltige Klimaschutzpolitik. Daher haben wir in den letzten Jahren wesentliche Impulse für die Entwicklung eines Umweltmonitorings geliefert, eine landesweit vorbildliche städtische Baumschutzverordnung durchgesetzt und den StVV-Beschluss zur Erarbeitung eines Maßnahmenpaketes zur Senkung des Kohlendioxidausstosses um mindestens 20 % initiiert.
Den Bündnisgrünen empfehlen wir, sich in der Rathauskooperation mit klimapolitischen Positionen durchzusetzen, statt ohnehin Vorhandenes in Geschenkpapier einzuwickeln und damit in der Nachbarschaft anzugeben.

Christian Kube
Stadtverordneter