Punktlandung mit Prämien zum Weihnachtsfest

Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger hat Wort gehalten: Pünktlich zum Weihnachtsfest werden die Landwirte landesweit die Betriebsprämien auf ihren Konten finden. Insgesamt 5.735 landwirtschaftliche Unternehmen konnten in Brandenburg Betriebsprämien beantragen. Dafür werden von der EU aus der so genannten ersten Säule der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik für das Land Brandenburg rund 356.376.000 Euro bereitgestellt.
Vogelsänger: „Wir haben den für uns frühestmöglichen Zeitpunkt für die vollständige Auszahlung gewählt, um den Bauern nach diesem schwierigen Jahr zusätzlich Liquidität zu sichern und so eine Hilfestellung zu bieten für die Vorbereitungen auf das Erntejahr 2011.“
Nach den Regeln der EU wären die Betriebsprämien-Zahlungen bis ins erste Halbjahr 2011 verschiebbar gewesen.

Rund 98 Prozent der Anträge konnten im ersten Anlauf und weitere Nachforderungen bewilligt werden. Die dazu notwendigen Verwaltungs- und Kontrollarbeiten wurden durch die Agrarverwaltung zügig abgearbeitet und die Auszahlungsunterlagen pünktlich bei der Bundeskasse eingereicht.

Die Betriebsprämie ist eine vollständig aus EU-Mitteln finanzierte Beihilfe. 2005 erfolgte die Umstellung auf eine von der Produktion entkoppelte Förderung. Der Luxemburger EU-Agrarrat hatte in seinen Beschlüssen vom 26. Juni 2003 als Kernbestandteil der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik festgelegt, dass die bisherigen Direktzahlungen in eine Betriebsprämie umgewandelt werden, die unabhängig von der Produktion gewährt wird. Nur bei Einhaltung der europäischen Vorgaben, zum Beispiel bei der Tierhaltung und der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen, erwirbt der Landwirt den Anspruch auf die vollständige Auszahlung der Direktzahlungen.
Direktzahlungen sind staatliche oder öffentliche Transferleistungen, die der Landwirt für Leistungen erhält, die gesellschaftlich erwünscht, aber vom Markt nicht entgolten werden.