Keine Sparrunden für Hochschulen in Brandenburg

Auf Brandenburgs Hochschulen kommen keine weiteren Sparrunden zu“. Das erklärt Brandenburgs Wissenschaftsministerin Sabine Kunst und widerspricht damit Presseberichten, nach denen die Hochschulreform in Brandenburg nur Sparen zum Ziel habe. Auf der Grundlage der Mittelfristigen Finanzplanung  2011 bis 2015 ist das Hochschulbudget im Zeitraum 2013 bis 2015  ausgabeseitig mit rd. 262 Mio. Euro annähernd konstant.

Entgegen anderslautenden Berichten werden steigende Personalausgaben - Tarif- und Besoldungsaufwüchse - nicht dem Ressort angelastet, sondern wie bisher im Rahmen des Gesamthaushaltes ermittelt und bereitgestellt. Auch daher wird zu entsprechender Zeit das tatsächliche Volumen des Hochschulbudgets wachsen.

„Trotz der angestrebten und richtigen Haushaltskonsolidierung setzt Brandenburg weiterhin seine Prioritäten auf Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur“, betont Ministerin Kunst. „Das lässt sich auch daran erkennen, dass der Gesamtetat für das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur  voraussichtlich steigen wird,“ so Kunst. „Für das Jahr 2015 ist per Eckwertberechnung ein  Ansatz von 731,7 Mio. Euro ausgewiesen, zum Vergleich: 2012 liegt der Eckwert bei 712,9 Mio. Euro.

Dazu kommen Mittel aus dem Hochschulpakt 2020, die sich in diesem Jahr auf rund 25 Mio Euro belaufen. „Diese werden vollständig für die Hochschulen zur Verfügung gestellt. Für die kommenden Jahre rechnen wir mit Hochschulpaktmitteln in mindestens gleicher Höhe“, erklärt Ministerin Kunst: „In den nächsten Jahren wird es den Hochschulen in Brandenburg finanziell nicht schlechter gehen!“