Potsdam wählt im September neuen Oberbürgermeister

Am 19. September 2010 wählt die Landeshauptstadt Potsdam einen neuen Oberbürgermeister. Diesen Termin legte das Innenministerium jetzt gemäß Kommunalwahlgesetz im Benehmen mit der Kommune fest. Er entspricht dem Wunsch der Landeshauptstadt. Sollte kein Bewerber im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit der gültigen Stimmen auf sich vereinigen, findet am 03. Oktober 2010 - dem Tag der deutschen Einheit - eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen statt.

In der Stichwahl ist dann der Kandidat gewählt, der die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Diese Stimmenzahl muss aber mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten in der Landeshauptstadt entsprechen. Wird diese Mindeststimmenzahl auch in der Stichwahl verfehlt, erfolgt die Wahl des Oberbürgermeisters durch die Stadtverordnetenversammlung.

Der örtliche Wahlleiter muss den Wahltag, den Tag einer etwa notwendig werdenden Stichwahl und die Wahlzeit spätestens am 60. Tag vor der Wahl öffentlich bekanntmachen. Die Wahlvorschläge müssen bis zum 38. Tag vor der Wahl, 12 Uhr, beim zuständigen Wahlleiter eingereicht werden.