Elektromobilität: Trotz Fördermittelzusage keine reifen Pläne

04.09.2009 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Erstellung einer Umsetzungsstrategie für Elektromobilität in Potsdam zur Chefsache zu machen. Der Vorsitzende der bündnisgrünen Stadtfraktion Nils Naber sagt: “Beim Thema Elektromobilität bewegt sich zu wenig in Potsdam. Die Stadtspitze muss die Sache endlich in Schwung bringen. Der Besuch von Verkehrsminister Tiefensee im VW-Design-Center war eine reine Show-Veranstaltung für die lokalen SPD-Kandidaten. In Potsdam existieren offenbar keine spruchreifen Pläne, um die zusagten Fördermittel auch zu nutzen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das vom Bundesverkehrsministerium mit insgesamt 115 Millionen Euro ausgestatte Förderprogramm ‚für die Erprobung und beschleunigte Marktvorbereitung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen’. Potsdam gehört mit Berlin zu einer der Modellregionen, die von Bundesverkehrsminister Tiefensee eine Fördermittelzusage erhielt.

„Die Summe nimmt sich allerdings lächerlich aus gegen 5 Milliarden EURO Bundesausgaben für die Abwrackprämie. Andere Länder wie die USA und Frankreich investieren Milliarden in den Ausbau der Elektromobilität“, so Naber weiter.

Die Vorgaben für die Nutzung der Förderung in Potsdam sind eigentlich klar definiert: Im Rahmen der Modellförderung sollen mehrere hundert Fahrzeuge sowie öffentliche Verkehrsmittel zum Einsatz kommen. Die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2009 zur Elektromobilität in Potsdam blieb die Verwaltung allerdings bis heute schuldig.

„Offenbar läuft das Zusammenwirken der unterschiedlichen Akteure nicht optimal“, vermutet Naber, „Ich würde es begrüßen, wenn insbesondere die Energie- und Wasserbetriebe Potsdam (EWP) sich endlich als moderne Energiedienstleister verstünden. Sie hätten die Chancen eine zukunftsfähige Mobilität in Potsdam federführend mit zu gestalten.“