Bad-Debatte: Grüne gegen Uminterpretation des Bürgervotums

„Das Bürgervotum für den Brauhausberg ist eine Standort-Entscheidung. Nicht mehr und nicht weniger“, sagt Uwe Fröhlich, Sprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Fröhlich reagiert damit auf die Äußerungen des Linken-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, das Ergebnis der Bürgerbefragung sei ein Votum gegen die weitere Wohnbebauung auf dem Brauhausberg.

„Der Brauhausberg war sehr lange ein Wohngebiet und es gibt keinen überzeugenden Grund, warum er nicht auch wieder eins werden kann. Die Debatte über neue Planungen auf dem Berg kann nicht losgelöst von der Bad-Finanzierungsfrage geführt werden. Investitionen in ein neues Schwimmbad sind nur verantwortungsvoll möglich, wenn Flächen am Brauhausberg für den Wohnungsbau verkauft werden. Das war von Anfang an allen Beteiligten klar. Auch die Linke kann nicht so tun, als wennsie jetzt im Besitz des Goldenen Füllhorns ist, mit dem der Bad-Bau auch ohne städtische Flächenerlöse möglich wäre. Weitere Kredite schränken die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt nur weiter ein. Das ginge auf Kosten kommender Generationen. Seit Jahren hat die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept und noch immer keinen ausgeglichenen Haushalt, das müsste eigentlich auch der Linken klar sein."