Voehse weist Schuberts Äußerungen zurück

01.11.2010 - Vor zwei Tagen zogen Stadtverordnete unserer Gruppe anlässlich der Weitergabe ihrer Mandate im Rahmen der Rotation eine kurze Bilanz ihrer Erfahrungen in der Stadtverordnetenversammlung. Dabei kritisierten ich, dass der übergroße Anteil der SPD-Stadtverordneten sich in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung völlig inaktiv verhält, sich nie an Debatten beteiligt, während der Tagung auf dem Handy spielen und nur mechanisch nach den Vorgaben der Parteilinie abstimmt. Ich äußerte in diesem Zusammenhang, dass ich enttäuscht bin, dass gerade die SPD-Fraktionsmitglieder die demokratische Ausübung ihres Mandates in dieser Weise verweigern und sich auf die parteisoldatische Rolle als Stimmvieh reduzieren lassen.

In der heutigen Lokalpresse kritisierte der SPD-Vorsitzende Mike Schubert meine Äußerungen. Er behauptet, dass der Begriff „Stimmvieh“ in den 30 er Jahren von den Nazis für demokratisch gewählte Abgeordnete genutzt wurde.

Entgegen der Darstellung Mike Schuberts stammt der Begriff jedoch keineswegs aus der NS-Zeit, sondern wurde schon zu Ende des 19. Jahrhunderts in Frankreich für Abgeordnete verwendet, die ihr Mandat lediglich nach einer Parteilinie ausführen. In dieser Bedeutung wird er bis heute verwendet.

Die Äußerungen Mike Schuberts dienen offenkundig nur dem Zweck, berechtigte Kritik dadurch abzuwürgen, dass er sie mit Nazimethoden vergleicht. In ähnlicher Intention hatte der Oberbürgermeister Jakobs vor ca. zwei Jahren schon Proteste Jugendlicher mit SA-Überfällen verglichen.

Allein der Umstand, dass sich bislang niemand aus dem Kreis der Stadtverordneten zu Wort gemeldet hat, die ich für ihre inakzeptable Inaktivität kritisiert habe, sondern derjenige, dessen Anträgen sie stets wortlos zustimmen, bestätigt meine Ausgangsthese.



Gregor Voehse
Stadtverordneter