Stadtwerkefest 2012: Kooperationsfraktionen fordern Votum

Die Kooperationsfraktionen SPD, CDU-ANW, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP wollen im kommenden Hauptausschuss eine Vorgabe für das diesjährige Stadtwerkefest beschließen. Dazu haben sie einen Tagesordnungspunkt „Stadtwerkefest 2012“ beantragt, in dem die Geschäftsführung der Stadtwerke über den geplanten Umfang und Ablauf des Festes, sowie über die Ergebnisse der durch das Unternehmen zum Fest durchgeführten Befragung informieren soll.

Mit einem Beschluss wird das Fest nicht in Frage gestellt, sondern lediglich auf eine Sondersituation reagiert: Nach dem Rücktritt des Oberbürgermeisters aus allen Aufsichtsräten plant Interims-Aufsichtsratsvorsitzender Hans-Jürgen Scharfenberg, den Hauptausschuss erst nach der Entscheidung des Aufsichtsrats der Stadtwerke zu informieren.

Gegen dieses Vorgehen wendet sich die Kooperation gemeinsam. Aufgrund der Diskussionen um das Fest mit Blick auf mangelnde Transparenz und „Alleingänge“ des ehemaligen Geschäftsführers sollen durch eine klare Gesellschafterweisung nach Beschluss des Hauptausschusses weitere Kontroversen um das Stadtwerkefest in diesem Jahr vermieden werden.