Bürgerhaushalt: Erhalt und Ausbau von Sportanlagen

Bereits im Mai hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs den Bürgerhaushalt 2011 unter dem sportlichen Motto „Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt" eröffnet. Sportlich zeigt sich nun auch das Ergebnis. Neben dem erstplatzierten Vorschlag zur Einrichtung von Fußballplätzen am Babelsberger Park, finden sich unter den Favoriten vier weitere Anregungen zum Erhalt und Ausbau Potsdamer Sportanlagen. Ähnlich hoch bewertet wurden die Forderungen nach einem höheren Betreuungsschlüssel für Kitas und Krippen sowie der Wunsch der Senkung von Kostenbeiträgen für die tägliche Kinderbetreuung.

Insgesamt wurden im Bürgerhaushalt 2011 der Landeshauptstadt Potsdam 413 Vorschläge eingereicht. In mehreren Abstimmungsrunden erhielten die Anregung zur Einführung des kostenlosen Nahverkehrs für Schülerinnen und Schüler sowie der Wunsch nach einem zeitnahen Ausbau des Potsdamer Radwegenetzes die meisten Punkte. Ebenfalls sind die Forderungen für eine langfristige Lösung des Weiterbetriebs des alternativen Kulturzentrums „Archiv" und die Anregung einer stärkeren Bürgerbeteiligung bei der Nahverkehrsplanung vertreten. Zu den bestplatzierten Anregungen zählen erstmals auch Ideen für die Einnahmenseite der städtischen Finanzen, wie die Erhöhung von Hundesteuern sowie die Einführung einer Touristenabgabe.

Am 3. November 2010 wird die „Top 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger" der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung übergeben. Nach abschließender Beratung in den Ausschüssen wird im 1. Quartal 2011 mit einem Beschluss über die Vorschläge der Bürgerschaft und deren Berücksichtigung im Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam gerechnet.

Im Rahmen der Vorschlagvotierung, die in der Zeit vom 30. August bis 26. Oktober 2010 stattfand, wurden über 4600 Teilnehmer gezählt. Mit den Besuchern der Stadtteil- und Bürgerversammlungen beteiligten sich damit nahezu 5750 Einwohnerinnen und Einwohner am Bürgerhaushalt 2011. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Teilnehmerzahl erneut erkennbar. Bürgermeister Burkhard Exner bezeichnete die wachsende Beteiligung als „ein Spiegelbild des wachsenden Willens der Bürgerschaft zu einer gemeinsamen Gestaltung der Stadt. Das verdeutlicht, dass sich das Projekt Bürgerhaushalt als fester Bestandteil der Potsdamer Haushaltsplanung etabliert hat."