Potsdam regelt Straßenreinigung ab 2013 neu

Eine Neuregelung der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt soll es ab 2013 geben. Dazu hat die Stadtverwaltung den Stadtverordneten in dieser Woche einen entsprechenden Verfahrensvorschlag vorgelegt (Drucksache 12/SVV/0321). Demnach soll künftig die gesamte Stadt in einem ersten Reinigungsmodul mit der Maschine grundgereinigt werden. In einem weiteren Schritt werden Straßen, deren Sauberkeit besonders wichtig ist, häufiger und zusätzlich per Handreinigung gesäubert. Nun soll festgelegt werden, nach welchen Kriterien Straßen zu bestimmen sind, deren Sauberkeit besonders wichtig ist und die künftig sowohl mit der Hand als auch mit der Maschine gereinigt werden. Ziel des Verfahrens ist es, ein nachvollziehbares und gut funktionierendes Straßenreinigungssystem zu erreichen.

Die Stadtverordnetenversammlung wird sich am Mittwoch, dem 2. Mai, mit dem Thema Straßenreinigung beschäftigen. Beschlossen werden sollen dann eine Straßenreinigungsgebührensatzung für das laufende Jahr sowie eine Änderung der Reinigungssystematik ab 2013. Damit wird dem Wunsch der Stadtverordneten entsprochen, eine Differenzierung bei der Art der Reinigung festzulegen. Bislang sieht die Satzung eine sogenannte Mischreinigung, mit Maschine und per Hand, im gesamten Stadtgebiet vor.

Der Vorschlag der Verwaltung beinhaltet, künftig zwischen sechs unterschiedlichen Reinigungsklassen zu differenzieren. Die Brandenburger Straße und die Friedrich-Ebert-Straße sollten nach Ansicht der Verwaltung täglich gereinigt werden, die anderen Straßen in der Innenstadt zwei Mal wöchentlich, die Babelsberger Innenstadt ein Mal wöchentlich. In diesen drei Reinigungsklassen ist zusätzlich zur maschinellen „Grundreinigung" eine ergänzende Handreinigung vorgesehen, für die nachfolgenden Reinigungsklassen ist nur die Maschinenreinigung geplant. Dazu zählt die Reinigung der Hauptverkehrsmagistralen alle 14 Tage sowie der Erschließungsstraßen in Wohngebieten alle 4 Wochen. Anliegerstraßen als sechste Reinigungsklasse werden von der Stadt nicht gereinigt.