Polizeimeldung: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz in der Innenstadt

Potsdam, Friedrich-Ebert-Straße



Mittwoch, 22.02.12, 22:40 Uhr

Etwa fünf bis zehn Personen wurden am Mittwochabend in der Friedrich-Ebert-Straße von Zeugen beobachtet, als sie mit Fackeln und weißen Masken maskiert in Richtung des Rathauses unterwegs waren. Als die Polizei dort eintraf, konnte von der Personengruppe niemand festgestellt werden. Vor dem Eingangsbereich wurde eine Gedenksteinattrappe aus Pappe (1,40m x 0,90 m x 0,80 m), links und rechts davon eine Fackel liegend, aufgefunden. Mit der Aufschrift auf dem Karton gedachten die Unbekannten offensichtlich dem Todestag Horst Wessels am 23.02. Sie schrieben unter anderem eine Zeile des Horst-Wessel-Lieds auf. Dieses Lied ist als verfassungsfeindlich eingestuft. Somit besteht ein Anfangsverdacht zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Personengruppe fotografierte die gesamte Szene und entfernte sich dann zu Fuß, nach Aussagen der Zeugen, in Richtung Behlertstraße / Bertha-von-Suttner-Straße. Die Polizei vermutet, aufgrund der Größe der Pappattrappe, dass sie mit einem Fahrzeug zum Tatort gebracht worden ist.
Dieser Aufzug wurde von niemandem als Versammlung angemeldet, deshalb wird auch zu einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.
Sofortige polizeiliche Fahndungsmaßnahmen nach der Gruppe erbrachten keinen Erfolg.

Die Polizei fragt: Wer ist ebenfalls am Mittwochabend gegen 22:40 Uhr Zeuge der Straftaten geworden? Wem sind verdächtige Personen im Umfeld des Tatortes aufgefallen? Wer hat ein Fahrzeug gesehen, dass im Zusammenhang mit diesen Handlungen stehen könnte? Ihre Hinweise nimmt die Potsdamer Polizei telefonisch unter 0700 / 3330331 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.