Einigungsversuch mit zwei Baufirmen am Lerchensteig

10.10.2009 - Im Nachgang zur sehr emotional geführten Debatte um die Verlagerung zweier Baufirmen aus dem Lerchensteig am vergangenen Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung gab es gestern auf Betreiben des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen, Matthias Klipp kurzfristig ein Gespräch mit den Geschäftsführern der vom Umzug bedrohten Baufirmen und deren anwaltlichen Vertretern. Dieses Gespräch fand unter Mitwirkung des Bereichsleiters Wirtschaftsförderung Stefan Frerichs und mit dem Fall befasster Mitarbeiter der Bauverwaltung statt.

Es wurde deutlich, dass es in der Vergangenheit Kommunikationsprobleme gab, die zu erheblichen Missverständnissen geführt haben. Diese Schwierigkeiten haben die Situation unnötigerweise eskalieren lassen. Durch die Stadtverwaltung wurde deutlich gemacht, dass eine endgültige Entscheidung in dieser Sache noch keineswegs getroffen sei und die Rechtslage unter Berücksichtigung der vorgetragenen Argumente innerhalb der nächsten 14 Tage nochmals gründlich geprüft werde. Es läuft derzeit lediglich ein Anhörungsverfahren.

Matthias Klipp sagte weiterhin zu, dass im Falle einer, aus der Sicht der Verwaltung notwendigen, Nutzungsuntersagung für das Grundstück Lerchensteig 42 für gewerbliche Zwecke ein erneutes Gespräch mit den Beteiligten stattfinden wird. Er betonte jedoch gleichzeitig, dass die Bauverwaltung den Vorgang ergebnisoffen und frei von sachfremden Erwägungen prüfen werde. Der Bereichsleiter Wirtschaftsförderung Stefan Frerichs erneuerte sein Angebot, bei einer notwendigen Unternehmensverlagerung unterstützend tätig zu werden und bat in diesem Sinne um frühzeitige Information über den Bedarf der Baufirmen hinsichtlich der notwendigen Flächengrößen.

Abschließend bedankte sich der Beigeordnete Matthias Klipp für das ruhige und lösungsorientierte Gespräch und machte deutlich, dass es grundsätzlich sein Ziel sei, Wirtschaftsunternehmen zu fördern und nicht in Gefahr zu bringen.